1. Zahlen wurden allgemein geschätzt (nicht von mir). Konkretere Zahlen gibt es nicht.
  2. Hi, danke für die Antwort, lieber ADAC. Ich habe sie mittlerweile selber gefunden: Im Luftreinhalteplan vom RP Stgt: Es gibt keine Referenz-Studie mit der man Dieselfahrverbote tatsächlich begründen könnte....
  3. Danke für den sachlichen Kommentar. Ich sehe da 2 Problemlagen: Die Feststellung einer "Unmöglichkeit" (regional begrenzt), nämlich der Einhaltung aktueller (gesetzlich vorgegebener) Grenzwerte mit Hilfe...
  4. An welcher Stelle des Forums wurde die formale Begründung von Diesel-Fahrverboten Diskutiert? Ich finde nichts.
  5. hat eine Frage gestellt
    Gibt es da eine Referenz-Studie?, Bitte Wo und von Wem. Bzw.: Da Momentan in den Zeitungen rauf und runter Belege für die Unwirksamkeit präsentiert werden - kann z.B. der ADAC Die Problematik der Wirksamkeit...
  6. Entschuldigung falls ich mich oben falsch ausgedrückt habe. Natürlich definiert nur das Bundesverwaltungsgericht "Verhältnismässigkeit" in diesem engen Rahmen mit beschriebener Konsequenz. Weder können...
  7. Danke für die differenzierte Antwort. Die Feststellung von Verhältnismässigkeit ist also eine aktive Beurteilung (Abwägung). In diesem Fall wird beurteilt wie der Wiederspruch zwischen rechtlicher Konformität...
  8. Noch einmal die Frage: Verhältnismässig zu was? Auch in der schriftlichen Urteilsbegründung habe ich dazu nichts gefunden. Der Staat sollte seine eigenen gesetzlichen Vorgaben einhalten, ok! Doch was passiert,...
  9. Wie wär's denn mit einer Musterfeststellungsklage gegen den Bund als ersten Verursacher / Richtliniengeber? Der Gesetzgeber darf keine Normen oder Richtlinien erlassen, wenn diese nicht unter "normalen"...
  10. Es ist in der tat seltsam, dass der ADAC so "leise" ist. Tatsächlich werden die Grenzwerte selbst, die Umsetzung der Messungen, deren Resultate und die Verhältnismässigkeit von Fahrverboten bzw. deren...
  11. hat eine Antwort zur Frage Sammelklage Betreff: Diesel Fahrverboten geschrieben
    Hallo ADAC, meiner Meinung nach ist der Betrug von Volkswagen das Eine, die Überschreitung von Grenzwerten in den Städten das Andere. Eigentlich hat die BRD die Pflicht für Investitionssicherheit zu sorgen,...
  12. hat eine Frage gestellt
    Wie wird hier juristisch argumentiert? Das habe ich noch nicht ganz verstanden. Vor allen Dingen nicht vor dem Hintergrund der jetzt langsam publik werdenden Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Grenzwerten...
  13. ist beigetreten